Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - selbstbeschaffte Leistung - Antragserfordernis - Kostenerstattung

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Keine Übernahme der Kosten einer selbst beschafften Umschulungsmaßnahme durch die Rentenversicherung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistungen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung vor Antragstellung (Dennis Bunge)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 31.01.1980 - 11 RA 8/79

  Förderung einer beruflichen Umschulung

  Auszug aus LSG Bayern, 24.03.2010 - L 20 R 579/08

  Die Tatsache, dass der Kläger die Ausbildung bereits begonnen habe, sei nicht zu berücksichtigen (BSG, Urteil vom 31.01.1980, Az: 11 RA 8/79).

  Das Bundessozialgericht hat in der vom SG zitierten Entscheidung vom 31.01.1980 - 11 RA 8/79 - lediglich darauf hingewiesen, dass es unschädlich sei, wenn die Umschulung bereits vor der Erteilung des angefochtenen Bescheids begonnen worden sei, weil jedenfalls der Antrag auf Förderung in dem dort entschiedenen Fall bereits vorher gestellt worden war.

• LSG Bayern, 20.04.2009 - L 13 R 152/09

  Teilhabe am Arbeitsleben - Gewährung einer bestimmten Umschulungsmaßnahme - …

  Auszug aus LSG Bayern, 24.03.2010 - L 20 R 579/08

  Mangels Ermessensreduzierung auf Null scheidet ein Anspruch auf Gewährung einer bestimmten Ausbildungsmaßnahme ebenso aus wie ein Anspruch auf Kostenerstattung (BayLSG vom 20.04.2009 - L 13 R 152/09 B ER - ;.
• BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R

  Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät - …

  Auszug aus LSG Bayern, 24.03.2010 - L 20 R 579/08

  Es kann dabei hier dahingestellt bleiben, ob § 15 SGB IX unmittelbar oder nur entsprechend anzuwenden ist, nachdem die Vorschriften der §§ 15, 16 SGB VI nicht auf diese Regelung verweisen (vgl. hierzu BSG vom 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R -, veröffentlich bei juris; vom 13. Senat ausdrücklich offen gelassen, vgl. BSG vom 21.08.2008, a.a.O., Rdnr. 21;… für eine entsprechende Anwendung BSG vom 26.06.2007 - B 1 KR36/06 R, Rdnr. 18 -, veröffentlicht bei juris;… oder entsprechende Heranziehung des § 13 Abs. 3 SGB V, vgl. Götze in: Hauck/Noftz, SGB IX § 15 Rdrn. 6 ff.); Dem Kläger steht jedenfalls ein Kostenerstattungsanspruch gegen die Beklagte nicht zu.
• LSG Hessen, 02.10.2009 - L 5 R 315/08

  Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 24.03.2010 - L 20 R 579/08

  Hessisches LSG vom 02.10.2009 - L 5 R 315/08 -, Rdnr. 46 ff., jeweils veröffentlicht bei juris).

• LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2011 - L 21 R 1422/08
  Dabei kann dahingestellt bleiben, ob § 15 SGB IX unmittelbar anzuwenden ist oder - nachdem § 16 SGB VI nicht auf diese Regelung verweist - nur entsprechend oder ob § 13 Abs. 3 SGB V entsprechend heranzuziehen ist (vgl. Bayerisches Landessozialgericht vom 24. März 2010 - Az: L 20 R 579/08 - Juris unter Hinweis auf BSG vom 21. August 2008 - Az: B 13 R 33/07 R - Juris; BSG vom 26. Juni 2007 - Az: B 1 KR36/06 R - Juris;… Götze in: Hauck/Noftz - SGB IX - § 15 Rn. 6 ff.).

  Mangels Ermessensreduzierung auf Null scheidet ein Anspruch auf Gewährung einer bestimmten Ausbildungsmaßnahme ebenso aus wie ein Anspruch auf Kostenerstattung (Bayerisches Landessozialgericht vom 24. März 2010 - Az: L 20 R 579/08 - Juris).

• SG Nürnberg, 12.12.2018 - S 11 R 851/17

  Umschulungsmaßnahme als Ermessensleistung

  Mangels Ermessensreduzierung auf Null scheidet ein Anspruch auf Gewährung einer bestimmten Ausbildungsmaßnahme ebenso aus wie ein Anspruch auf Kostenerstattung (vgl. BayLSG, Urteil vom 24.03.2010, L 20 R 579/08; BayLSG, Beschluss vom 20.04.2009, L 13 R 152/09 B ER; Hessisches LSG…, Urteil vom 02.10.2009, L 5 R 315/08 Rn. 46 ff., jeweils zitiert nach juris).